Last updated on Sonntag, den 11. Juli 2010 um 10:33 Uhr

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 23. Juni2010

Niederschrift

 

über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde

Westernohe

TOP 1:   Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO

Ortsbürgermeister Abel berichtet:

-          Grillhütte: Der Kasten für die Gasflaschen wurde erneuert, der Klappladen und die Eingangstür wurden repariert.

-          Die Zuschüsse für den Forst wurden bewilligt.

-          Die Zuschüsse für den „mittleren Teil“ der „Waldstraße“ wurden bewilligt.

-          Die Arbeiten von Rainer Roth am Wendelinus sind im Gange.

-          Der Rasenmähertraktor für die Gemeinde wurde gekauft.

-          Die Baugenehmigung für den Ausbau der Ganztagsplätze im Kindergarten wurde erteilt.

-          Die Kirmes 2010 wird vom Vereinsring Westernohe ausgetragen.

-          Die diesjährige Jugendfreizeit der ev. Kirchengemeinde Rennerod (12 – 16 Jahre) wird von der Gemeinde bezuschusst.

-          Am 26.07.2010 findet die jährliche Hauptuntersuchung der Spielplätze in Westernohe statt. Die Kosten pro Spielplatz belaufen sich auf 65 €.

-          Die „Hutebuche“ (am Kirschbaum) ist zum Fällen freigegeben worden (wegen Umsturzgefahr)

-          Der zweite Altkleidercontainer (beim Feuerwehrgerätehaus) ist aufgestellt worden.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur

a) endgültigen Fertigstellung der Straße „Eschwies“

Die endgültige Fertigstellung der Straße „Eschwies“ wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis:     11  Ja,   0   Nein,   0  Enthaltungen

b) Widmung der Straße „Eschwies“

Die Straße „Eschwies“ (Flurstücke 86/1,  82/2,  84/1,  87/1,  39/1,  135/12 u. 34/1 – alle in Flur 24 ) beginnend an der „Waldstraße“ (Flurstück 133 in Flur 24) und endend an der Straße „Zum Gallpüsch“ (Flurstück 143/5 in Flur 24)  erhält die Eigenschaft einer Gemeindestraße (Ortsstraße im Sinne des § 3 Ziffer 3 a des Landesstraßengesetzes von Rheinland-Pfalz).

Die Widmung tritt mit dem Tag der Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis:     11  Ja,   0   Nein,   0  Enthaltungen

 

c) Festsetzung des Beitragssatzes für die Straße „Eschwies“

Der Gesamtbetrag der Investitionsaufwendungen für die Straße „Eschwies“  wird auf 118.000,46  €uro festgestellt.

Der Gemeindeanteil in Höhe von  10 v. H. am Gesamtaufwand beträgt  11.800,05 €uro,

so dass sich ein umzulegender Anliegeranteil am Gesamtaufwand in Höhe von

106.200,41  €uro ergibt.

Der hieraus resultierende Beitrag  bei einer Grundstücksfläche von 22.905,00 m² wird somit auf  4,63656  €uro/m² Grundstücksfläche  festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:     11  Ja,   0   Nein,   0  Enthaltungen

 

 

TOP 3 : Einwohnerfragestunde

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TOP 4:   Verschiedenes Wünsche, Anträge, Anregungen

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