Protokoll 21/08/2009

Last updated on Sonntag, den 06. September 2009 um 13:19 Uhr

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 21. August 2009

Niederschrift

 

über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde

Westernohe

 

am: 21. August 2009

Beginn: 19.30 Uhr                                                              Ende:  20.40 Uhr

                                                                                                gesetzl. Mitgliederzahl  12

Sitzungsleiter:  Herbert Stecker

                         geschäftsführender Ortsbürgermeister

Schriftführer:  Georg Frühwirth, Verbandsgemeinde Rennerod

Ratsmitglieder:

1.  Volker Abel                                               8.  Michael Heidrich

2.  Andreas Wehler                                       9.  Annemarie Gerz

3.  Rainer Mack                                             10. Christa Schumann

4  Thomas Groß                                            11. Hermann Josef Krämer

5.  Andreas Bär                                             12. Ewald Merten

6.  Frank Wingenbach                                 

7. Lisa Frühwirth                                          

außerdem waren anwesend:  Oliver Augustin,  Jutta Müller

Es fehlten:    Stefanie Wiesendahl  (Urlaub)

Die Ratsmitglieder waren durch Einladung vom 01.07.2009 auf Freitag, den 21.08.2009, 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden.

Der Gemeinderat war nach der Anzahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig.

 

Tagesordnung:

 

1.   Verpflichtung der Ratsmitglieder

2.  Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidung und Einführung in das Amt

3.  Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung
     in das Amt

a) Erster Beigeordneter

b) Weitere Beigeordnete

4.  Bildung der Ausschlüse und Wahl der Ausschussmitglieder

     a) Bauausschuss

     b) Rechnungsprüfungsausschuss

     c) Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss

5.  Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

6.  Verschiedenes

     Wünsche, Anträge, Anregungen

                                                                                           

Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht:

Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 GemO

Die Ratsmitglieder (Nr. 1 - 11) werden unter Hinweis auf die Einhaltung der Pflichten gemäß der Gemeindeordnung durch den geschäftsführenden Ortsbürgermeister Herbert Stecker namens der Gemeinde durch Handschlag verpflichtet

2. Ernennung des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters

Durch den geschäftsführenden Ortsbürgermeister erfolgt die Ernennung des neu gewählten ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters Volker Abel.

Die Leitung der Sitzung übernimmt Ortsbürgermeister Volker Abel.

Durch die Ernennung zum Ortsbürgermeister verliert Herr Volker Abel sein Mandat.

Der nachrückende und anwesende Herr Ewald Merten wird unter Hinweis auf die Einhaltung der Pflichten gemäß der Gemeindeordnung durch den Ortsbürgermeister Volker Abel namens der Gemeinde durch Handschlag nachverpflichtet.

Benennung von zwei Ratsmitgliedern, die gemeinsam mit dem Vorsitzenden den Wahlvorstand für die nachfolgenden Wahlen bilden:

Der Vorsitzende benennt die Ratsmitglieder Michael Heidrich

und Andreas Wehler, die gemeinsam mit ihm den Wahlvorstand für die nachfolgenden Wahlen bilden.

3. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung / Ernennung,

    Vereidigung und Einführung in das Amt

Allgemeiner Vertreter des Ortsbürgermeisters ist der I. Beigeordnete. Die Vertretungsfolge der weiteren Beigeordneten ist durch Beschluss zu regeln.

Beschluss:

Die Reihenfolge der Vertretungsbefugnis der Beigeordneten ergibt sich aus der Reihenfolge der nachfolgenden Wahl.

Abstimmungsergebnis: Ja  11,  Nein  0,  Enth.  0

a) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Zur Wahl des I. Beigeordneten wird vorgeschlagen:

                 Thomas Groß

Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:

Zahl der Stimmberechtigten                                11

Zahl der abgegebenen Stimmzettel                  11

Davon ungültig                                                       0

Davon Enthaltungen                                             0

Demnach gültige Stimmzettel                             11

Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:

Thomas Groß                                                          11  Stimmen

Somit ist Herr Thomas Groß zum I. Beigeordneten gewählt.

Der Gewählte erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zur Wahl des (1. weiteren) Beigeordneten wird vorgeschlagen:

                Jutta Müller

Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:

Zahl der Stimmberechtigten                                11

Zahl der abgegebenen Stimmzettel                  11

Davon ungültig                                                       0

Davon Enthaltungen                                             0

Demnach gültige Stimmzettel                             11

Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:

Jutta Müller                                                              11  Stimmen

Somit ist Frau Jutta Müller zur (1. weiteren) Beigeordneten gewählt.

Die Gewählte erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Zur Wahl des (2. weiteren) Beigeordneten werden vorgeschlagen:

                 Oliver Augustin

                 Michael Kolb

Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:

Zahl der Stimmberechtigten                                11

Zahl der abgegebenen Stimmzettel                  11

Davon ungültig                                                       0

Davon Enthaltungen                                             0

Demnach gültige Stimmzettel                             11

Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:

Oliver Augustin                                                       7  Stimmen

Michael Kolb                                                            4  Stimmen

Somit ist Herr Oliver Augustin zum (2. weiteren) Beigeordneten gewählt.

b) Ernennung / Ernennung, Vereidigung und Einführung der ehrenamtlichen Beigeordneten

Durch Ortsbürgermeister Volker Abel erfolgt die Ernennung / Ernennung, Vereidigung und Einführung der/des

I.   Beigeordneten                  Thomas Groß

(1. weiteren) Beigeordneten  Jutta Müller

(2. weiteren) Beigeordneten  Oliver Augustin

 

4. Bildung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder

Der Ortsgemeinderat beschließt, die Wahl der Ausschüsse gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:  11  Ja,     0   Nein,     0  Enth.

    a) Bauausschuss

a)     Für den Bauausschuss werden folgende Ratsmitglieder vorgeschlagen:

 

Mitglieder	Stellvertreter
Frank Wingenbach	Rainer Mack
Andreas Bär	Ewald Merten
Michael Heidrich	Christa Schuman

 

            Abstimmungsergebnis:  11 Ja,     0  Nein,     0   Enth.

    b) Rechnungsprüfungsausschuss

b)     Für den Rechnungsprüfungsausschuss werden folgende Ratsmitglieder

vorgeschlagen:

Mitglieder	Stellvertreter
Rainer Mack	Andreas Wehler
Lisa Frühwirth	Ewald Merten
Christa Schumann	Hermann Josef Kräme

 

            Abstimmungsergebnis:  11 Ja,     0  Nein,     0  Enth.

 

     c) Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss

c)      Für den Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss werden folgende Ratsmitglieder vorgeschlagen:

Mitglieder	Stellvertreter
Lisa Frühwirth	Sabrina Hopstein
Andreas Bär	Andreas Wehler
Katharina Schmidt	Jörg Schmidt
Stefanie Wiesendahl	Bernd Höflein
Annemarie Gerz	Michael Kolb

            Abstimmungsergebnis:  11  Ja,     0   Nein,    0   Enth.

5. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

6. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen

 

Der Vorsitzende (zu TOP 1-2):                                            Der Vorsitzende (ab TOP3):

 

gez. Herbert Stecker                                                            gez. Volker Abel

Der Schriftführer:

gez. Georg Frühwirth

 

 

 

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