Protokoll 18/11/2009

Last updated on Montag, den 07. Dezember 2009 um 21:50 Uhr

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 18. November 2009

Niederschrift

 

über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde

Westernohe

 

TOP 1: Verpflichtung Ratsmitglied Stefanie Wiesendahl

Das Ratsmitglied Stefanie Wiesendahl wurde unter Hinweis auf die Einhaltung der Pflichten gemäß der Gemeindeordnung durch den Ortsbürgermeister Volker Abel namens der Gemeinde durch Handschlag verpflichtet.

TOP 2: Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO

Ortsbürgermeister Abel berichtet:

• Der Jugendraum ist zweimal in der Woche von 17Uhr bis 21Uhr geöffnet und am Wochenende einmal von 18Uhr – 23Uhr. Die Jugendlichen wählten einen Vorstand.
• Instandsetzungsarbeiten der Grillhütte werden vorgenommen.
• Digitalisierung des Ortswappens
• Wahl des Jagdvorstandes am 09.12.2009 um 20Uhr, Gemeindeverwaltung Westernohe.
• Die Loipe im Bereich Westernohe wurde gemulscht und freigeschnitten.
• Weihnachtsbaumverkauf am 19.12.2009 von 9Uhr bis 12Uhr auf dem Huggert in Westernohe durch Firma Müller.
• Liste der Grundstückseigentümer zur Entbuschung des Weges „Zum Altenberg“ zur DPSG wurde eingeholt.
• Für den Helferabend der 950 Jahrfeier am 21.11.2009 gab es bereits 110 Anmeldungen.
• Beschluss: Anschaffung von zwei Verkehrsspiegeln für die „Forststraße“ und „In der Eck“.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2010

Der Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010 wurde von Revierförster Michael Schmidt vorgetragen und erläutert. Der Forstwirtschaftsplan 2010 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

TOP 4: : Beratung und Beschlussfassung über die Abwicklung des Brennholzverkaufes und Festlegung der Preise für 2010

Abwicklung des Brennholzverkaufs und Festlegung der Preise für 2010.
Meterholz auf Bestellung 45 € pro Raummeter
Langholz wird versteigert, Startpreis 25 € pro Raummeter
Leseholz je nach Qualität 5 € bis maximal 10 € pro Raummeter.
Beschluss: Den o.a. Holzpreisen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen

TOP 5: Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Erschließungsmaßnahme der Straße „Zum Gallpüsch“

Beschluss: Mit den Planungsleistungen für die Erschließungsmaßnahmen der Straße „Zum Gallpüsch“ wird das Ingenieurbüro Hessel, Flacht, beauftragt. Herr Hessel stellt den 1. Entwurf des Planes vor. Terminbestimmung Anwohnerversammlung auf Freitag, 18.12.2009, 19.00 Uhr im Sitzungsraum.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

TOP 6: Aufhebung des Beschlusses zum endgültigen Beitragssatz der Waldstraße (oberer Teil) vom 07.10.2009

Beschluss: Der in der Sitzung vom 07.10.2009 gefasste Beschluss über den endgültigen Beitragssatz „Waldstraße“ (oberer Teil) wird hiermit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung von endgültigen Erschließungsbeiträgen für die Straße „Waldstraße“ (oberer, nördlicher Teil)

Der Gesamtbetrag der Investitionen für die Erschließung „Waldstraße“ (oberer nördlicher Teil) wird auf 259.350,12 € festgestellt. Der Gemeindeanteil i. H. v. 10 v. H. am Gesamtaufwand beträgt 25.935,01 €, so dass sich ein umzulegender Anliegeranteil am Gesamtaufwand in Höhe von 233.415,11 € ergibt. Der hieraus resultierende Beitrag wird somit bei einer Gesamtgeschossfläche in Höhe von 12.911,10 m² auf 18,07864 € / m² Geschossfläche festgesetzt.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung 

TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Winterdienstes in der Ortsgemeinde

Der Winterdienst für das Jahr 2009/2010 bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert. Der Winterdienst wird von der Firma Reuscher übernommen.

TOP 9: Beratung über die Gestaltung der Seniorenfeier am 06. Dezember 2009

Der Ablauf für die Seniorenfeier am 06.12.2009 wurde besprochen.

TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über notwendige Renovierungsarbeiten im wieder zu eröffnenden Jugendraum

Beschluss: Renovierungsarbeiten sind notwendig. Die Kosten der Renovierung des Jugendraums werden von Spenden und dem Haushalt der Gemeinde übernommen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

TOP 11: Einwohnerfragestunde

Es wurden Fragen zur Haushaltslage der Gemeinde gestellt.

TOP 12: Verschiedenes Wünsche, Anträge, Anregungen

- Es werden kleine Gießkannen auf dem Friedhof zur Verfügung gestellt.
- Reinigen des Tanzraumes und der dazugehörigen sanitären Anlagen.
- Der Ortsbürgermeister Halm der Gemeinde Elsoff hat den Ortsbürgermeister und die Beigeordneten zu einer Versammlung zum Thema „Gemeinsame Interesssen der Lasterbachgemeinden“ am 26.11.2009 eingeladen.

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