Last updated on Freitag, den 08. Januar 2010 um 19:53 Uhr
Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde
Westernohe
Da das Ratsmitglied Stefanie Wiesendahl nicht anwesend sein konnte, entfällt TOP 1.
Ortsbürgermeister Abel berichtet:
Ölspuren werden nicht wie bisher durch die örtliche Feuerwehr beseitigt, sondern aus Versicherungsgründen übernimmt diese Aufgabe die Fachfirma Dietrich aus Wende
Der Veranstalungskalender 2010 für die Gemeinde Westernohe wurde bekannt gegeben.
Nach einer Begutachtung wurden im Juni 2009 58 Tonnen rote Erde auf den Sportplatz in Westernohe aufgetragen. Dieser soll durch diese Maßnahme länger bespielbar bleiben
Für den Volksbund deutsche Kriegsgräber in Westernohe wurden im vergangenen Jahr 2008 245 € Spenden gesammelt.
Für die Wiederaufforstung der Sturmschäden, des Sturmes Kyrill, gab es einen Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 14.460 €. Die Jungbestandspflege wurde mit 3.375 € bezuschusst.
Ortsbürgermeister Volker Abel wurde von der Familie Riebel darüber informiert, dass ihr Gasthaus „Riebel" mit seinem Saalanbau zum Verkauf steht. In der kommenden Sitzung wird darüber beraten, wie man in diesem Fall weiter vorgeht.
Eine Begutachtung der Loipenspur durch Herrn Luxem vom TV Rennerod ergab, dass diese im Bereich Westernohe erheblichen Schaden aufweist. Größere Löcher sollten ausgebessert werden und der Verlauf der Spur freigeschnitten werden. Die zur Sanierung aufzubringenden Kosten belaufen sich auf ca. 3.000 bis maximal 4.000 €.
Beschluss:
Die Sanierung der Loipe im Bereich Westernohe wird im Rahmen der geschätzten Kosten von ca. 3.000 bis maximal 4.000 € durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen.
Beschluss:
Der Ausgleichsmaßnahme, Entbuschung von Grundstücken westlich des geplanten Wirtschaftsweges wird zugestimmt.
Die genaue Festlegung der Flur- und Parzellenstücke erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Beschluss:
Die endgültige Fertigstellung der Straße „Waldstraße" (oberer / nördlicher Teil) wird festgestellt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Beschluss:
Das nördliche Teilstück der „Waldstraße" (teilweise Flurstücke 133 in Flur 24) beginnend der Gabelung der Straße „Zum Gallpüsch" und „Waldstraße" (Flurstück 260/2 in Flur 27) und endend auf Höhe der gemeinsamen Flurstücksgrenze der Flurstücke 25/2 und 29/6 - beide in Flur 24 - erhält die Eigenschaft einer Gemeindestraße (Ortsstraße im Sinne des § 3 Ziffer 3a der Landesstraßengesetzes von Rheinland-Pfalz). Die Widmung beinhaltet auch das im o.a. Teilstück (teilweise Flurstück 133 in Flur 24) gelegene Straßenbegleitgrün.
Die Widmung tritt mit dem Tag der Bekanntmachung in Kraft.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Der Gesamtbetrag der Investitionen für die Erschließung „Waldstraße" (oberer nördlicher Teil) wird auf 237.460,12 € festgestellt.
Der Gemeindeanteil i.H.v. 10 v.H. am Gesamtaufwand beträgt 23.746,01 €., so dass sich ein umzulegender Anliegeranteil am Gesamtaufwand in Höhe von 213.714,11 € ergibt.
Der hieraus resultierende Beitrag wird somit bei einer Gesamtgeschossfläche in Höhe von 12.911,10 m² auf 16,55274 € / m² Geschossfläche festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Spende Firma Zoth
Beschluss: Annahme der Spende
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Spende Firma Wehler Stanztechnik
Beschluss: Annahme der Spende
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Spende Thomas und Silke Groß
Beschluss: Annahme der Spende
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Spende Ralf Seekatz
Beschluss: Annahme der Spende
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Spende Claudia Schäfer
Beschluss: Annahme der Spende
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Spende Westerwaldverein e.V.
Beschluss: Annahme der Spende
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Die Realsteuerhebesätze und die Hundesteuer bleiben für das Jahr 2010 unverändert.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Es wurde festgestellt, dass die 950 Jahrfeier in Westernohe eine gelungene Veranstaltung war.
Die Helferfeier wird festgelegt auf den 14.11.2009 oder 21.11.2009. Die Feier wird im Saalbau Riebel in Westernohe gehalten. Am frühen Abend wird wie auch schon an der 950 Jahrfeier ein Nachtwächterrundgang durch Wolfgang Gerz stattfinden.
Andreas Bär sprach an, dass der zur Zeit geschlossene Jugendraum in Westernohe wieder geöffnet werden sollte, um der Jugend im Dorf einen geeigneten Treffpunkt zu bieten. Tim Stecker der in Zukunft die Leitung des Jugendraumes übernehmen wird, ist bereits informiert.
Hermann Josef Krämer schlug vor, dass dieses Jahr die Kirmes Jugend eine „Patenschaft" für den am Brunnen stehenden Weihnachtsbaum übernehmen soll.
In den letzten Jahren kam es immer wieder zu mutwilligen Beschädigungen an der Beleuchtung.
Andreas Wehler möchte eine „Check-Liste" erstellen. In dieser sollen alle wichtigen Vorgänge und anstehenden Arbeiten im Dorf festgehalten werden.
Hermann Josef Krämer sprach an, das die Straßenschäden in der oberen Waldstraße und in der Querstraße beseitigt werden sollten.
Christa Schuhmann sprach an, das auf Wunsch mehrerer Anwohner an der Ausfahrt „Forststraße" auf die „Hauptstraße"" ein Verkehrsspiegel angebracht werden sollte.
Es wurde angeregt für die örtlichen Anlagen (Friedhof, Parkanlage Kirche und Spielplatz Sportplatz) Angebote für einen Aufsitzmäher einzuholen.
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